Ich bin jetzt bei der APO!

APO-Aktivist anno 1968

APO-Aktivist anno 1968

APO, das ist das Akronym für   „AußerParlamentarische Opposition“. Die gibt es seit fast fünfzig Jahren. Seit dem Wahlsonntag  vom 22. September 2013 zähle ich mich auch dazu.

 Bekanntermaßen ist der Deutsche Bundestag das zweitgrößte Parlament der Welt, nach der russischen Duma, den chinesischen Volkkongress nicht mitgerechnet.  630 (Sechshundertdreißig) Abgeordnete, mehr als jemals  zuvor in der deutschen Geschichte,  sollen über unser Schicksal bestimmen.  Und die werden über so wichtige Themen wie Eurorettungen, Energieumlagen (= Strompreissteigerungen), Steuererhöhungen, Schwulenadoption, Frauenquoten und so weiter debattieren und abstimmen.

 Laut Bundeswahlleiter wurden 43.702.474 gültige Stimmen abgegeben. Bei 630 Abgeordneten entfallen  somit rein rechnerisch 69.369 Wähler auf einen Parlamentarier. Falsch! Denn 6.855.044 Wählerstimmen, darunter auch meine, wurden nicht gewertet. Das sind fast 16% aller gültigen Stimmen, denen nahezu  einhundert Abgeordnete entsprechen würden.

 Die Ergebnisse der kleineren Parteien werden in den Medien  gerne als „übrige“ oder „sonstige“  subsummiert. Dabei gibt es darunter auch so interessante Gruppierungen wir die Tierschutzpartei, die bei über einhundertvierzigtausend Wählerstimmen nach obiger Rechnung auch zwei Sitze erhalten müsste. Wer das ganze Ergebnis vom 22.10.sehen möchte: hier das amtliche Endergebnis laut →Bundeswahlleiter.

 Die sogenannte  5%-Sperrklausel wurde in den Anfängen dieser Republik mit der geistigen Unreife des Wahlvolkes begründet. Heute dient diese Sperre zur  Zementierung der Privilegien des politischen Establishments. Wer nicht im Parlament vertreten ist, der kann auch keine unbequemen parlamentarischen Anfragen an die Regierung richten.  

 Unsere Staatsform wurde  oftmals als „repräsentative Demokratie“ bezeichnet. Diese Zuschreibung trifft nicht mehr zu. Ich fühle mich durch dieses neue Parlament nicht repräsentiert.

 Am 22. Oktober tritt der neue Bundestag zusammen. Ich habe keine der  in ihm versammelten Politikerinnen und Politiker gewählt. Ich werde opponieren. Außerparlamentarisch.

 

 Euer Bernd



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